I. Geltungsbereich
(1) BAESEL, Dirk Baesel, Große Elbstraße 58, 22767 Hamburg (im Folgenden „B“) betreibt die 2BXpert, eine E-Learning-Plattform. Die Plattform bietet Führungswissen, Verkaufswissen, Persönlichkeitsentwicklungsthemen (im Folgenden „Plattform“) für den Mittelstand. Das Leistungsangebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
(2) B erbringt grundsätzlich alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“). Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Der Auftraggeber bzw. Besteller (im Folgenden „Kunde“, zusammen im Folgenden: „Parteien“) erkennt diese Bedingungen mit seiner Auftragserteilung/Bestellung an.
(3) Abweichungen oder Ergänzungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss sind nur wirksam, wenn sie von B schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss. Das Schriftformerfordernis gilt auch in elektronischer Form als gewahrt (E-Mail).
(4) Von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von B schriftlich bestätigt wurden. Anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert und der Einbeziehung derselben wird widersprochen.
II. Vertragsabschluss
(1) Angebote von B sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch Bestätigung des Auftrags des Kunden durch B oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch die B zustande.
(2) Preis- und Leistungsangaben sowie sonstige Erklärungen oder Zusicherungen sind für B nur dann verbindlich, wenn sie von B schriftlich abgegeben oder bestätigt worden sind.
(3) Angebote können von B bis zur Annahme durch den Kunden jederzeit widerrufen werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
(4) Änderungen oder Ergänzungen des Angebots oder dieser AGB durch den Kunden gelten als neues Angebot des Kunden.
III. Leistungsumfang
(1) B stellt Kunden einen allgemeinen Zugriff auf die in der Plattform von B implementierten Inhalte über das Internet zur Verfügung. Der Umfang der vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem der Leistungserbringung zugrundeliegenden schriftlichen Angebot von B. Inhalt und/oder Umfang des zur Verfügung stehenden Datenbankangebots kann B durch Aktualisierungen, Änderungen, Streichungen, Ergänzungen jederzeit ohne Einfluss auf den Vertrag variieren.
(2) Sämtliche Arbeiten werden grundsätzlich nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung eines ausgewogenen Verhältnisses von Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Erfolg im Sinne des Kunden ausgeführt.
(3) Der Online-Zugriff auf die Plattform erfolgt durch Einzelzugangsberechtigungen für vom Kunden ausgewählte Mitarbeiter. Nutzungsberechtigte Mitarbeiter (im Folgenden: „Nutzer“) erhalten einen Zugriff, sobald sie sich registriert und sich sowohl mit den Nutzungsbedingungen als auch mit den Datenschutzerklärungen einverstanden erklärt haben.
(4) Dem jeweiligen Nutzer werden Benutzerdokumentationen in stets aktueller Form in seinem Account mit folgenden Daten zur Verfügung gestellt: Name bzw. Benutzername, Log-In, Texte zu den Themen Führung, Verkauf sowie Persönlichkeitsentwicklung, Teilnahme an Tests sowie deren Ergebnis, Aktivitätsübersicht.
(5) Der Kunde beschafft und unterhält die benötigten Nutzer-Endgeräte und Onlinezugänge in das öffentliche Kommunikationsnetzwerk (World Wide Web) und trägt alle anfallenden Verbindungskosten in die öffentlichen Netze.
IV. Berechtigungen
(1) Alle registrierten Nutzer des Kunden haben das Recht, in der Plattform zu recherchieren und die in diesem Rahmen angebotenen Dienstleistungen von B in Anspruch zu nehmen.
(2) Der Kunde kann die Inhalte der Plattform ausschließlich für den unternehmenseigenen Gebrauch bzw. für den eigenen Gebrauch der über Lizenzpartner registrierten Nutzer verwenden. Hierzu zählt die Nutzung als persönliches Know-how, das gegebenenfalls hierfür erforderliche Ausdrucken von Inhalten der Plattform sowie die weitere analoge Nutzung. Ein darüber hinaus gehender Gebrauch der Inhalte der Plattform im Ganzen oder in Teilen, insbesondere eine öffentliche Zugänglichmachung im Internet, in sozialen Medien oder Kurznachrichtendiensten in jeglicher Form (z.B. in Screenshots oder Textform) ist nicht gestattet.
(3) Zum Nachweis der Zugriffsberechtigung erhält jeder einzelne Nutzer eine Nutzerkennung (nachfolgend „Usercodes“). Der Kunde hat für den Schutz dieser Usercodes in seinem Verantwortungsbereich einzustehen.
(4) Der Kunde ist nicht befugt, Unterverträge mit Dritten unter Zugrundelegung der mit B vereinbarten vertraglichen Bestimmungen abzuschließen. Der Kunde haftet allein für alle eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen.
V. Gewährleistung und Haftung
(1) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der Plattform oder für deren Brauchbarkeit insbesondere zu einem bestimmten Zweck von Kunde oder von Nutzern übernimmt B keine Gewähr.
(2) Für Schäden, die durch technisch bedingte Störungen, Betriebsunterbrechungen und Einschränkungen veranlasst sind, wird nicht gehaftet.
(3) Für alle weiteren Schäden ist B nur insoweit haftbar, als B Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet B lediglich bei einer Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen darf („wesentliche Vertragspflichten“), jedoch begrenzt auf den beim Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine volle Haftung verbleibt bei Schäden an Körper, Leben und Gesundheit und bei zwingenden gesetzlichen Haftungsregeln, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) B haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Verlust oder Missbrauch der ihm und den Nutzern zugewiesenen Usercodes entstehen. Usercodes können nur auf schriftliche Anfrage geändert werden.
VI. Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung und –kündigung
(1) Soweit sich nicht aus dem jeweiligen Angebot etwas anderes ergibt, beträgt die Vertragslaufzeit ein Jahr. Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
(2) Die Kündigung etwaiger zusätzlich gewählter Optionen lässt das Vertragsverhältnis insgesamt unberührt.
(3) Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
VII. Urheberrecht
(1) Sämtliche Urheberrechte, Marken und andere Schutzrechte der Inhalte der 2BXpert sind solche des jeweiligen Inhabers der Rechte. Mit der zur Verfügung gestellten Nutzungsmöglichkeit ist mit Ausnahme der Berechtigungen gemäß Ziff. IV. kein Rechteerwerb an diesen gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten verbunden.
(2) Die Verpflichtung zur Wahrung des Urheberrechts besteht über den Zeitpunkt der Beendigung des Nutzungsvertrags hinaus.
VIII. Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) B wird zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten personenbezogene Daten der Nutzer verarbeiten, insbesondere diese erheben, in elektronischer Form speichern und zum Zwecke der Vertragserfüllung nutzen. Diese Daten können im Rahmen der Erfüllung vertraglicher Pflichten auch an Dritte weitergegeben werden.
(2) Usercodes, Fragestellungen und Suchprofile von Nutzern werden von B vertraulich behandelt. Ihre Weitergabe bedarf der vorherigen Zustimmung des jeweiligen Nutzers.
(3) Das Datenbankangebot von B ist durch Sicherungsmaßnahmen geschützt. B übernimmt jedoch keinerlei Gewähr für die ungeschützte Übermittlung von Daten an den Nutzer.
IX. Sonstiges
(1) Eine Übertragung etwaiger vertraglicher Rechte ist nur mit schriftlicher Einwilligung von B möglich.
(2) Erfüllungsort für alle Verträge ist der Geschäftssitz von B.
(3) Der ausschließliche Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Abweichend hiervon kann B auch am Gerichtsstand des Kunden klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist hiervon nicht berührt.
(4) Für sämtliche Verträge und für die aus ihnen folgenden Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.